Kosten und Finanzierung

Für persönliche Auslagen wird Heimbewohnenden gemäss § 63 SV des Kantons Solothurn monatlich ein Betrag in Höhe von 18% der monatlichen maximalen einfachen AHV-Vollrente überlassen. Die Maximalrente beträgt mit Stand 01.01.2025 gemäss Bundesamt für Sozialversicherungen CHF 2'520.00. Entsprechend beläuft sich der verbleibende Betrag für persönliche Auslagen (Taschengeld) auf monatlich rund CHF 453.00.
Vom persönlichen Taschengeld werden z.B. Kleidung und Schuhe, ein Libero-Abo, Tabakwaren, Coiffeur, eine persönliche Haftpflichtversicherung oder ähnliches finanziert.

Neben IV- und AHV-Beziehenden gibt es – immer abhängig vom individuellen Einkommen und Vermögen – auch einige wenige weitere Bezugsberechtigte von Ergänzungsleistungen. Das Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) regelt in den Artikeln 4–6 die Anspruchsvoraussetzungen im Detail. Weitere Personen, welche auch ohne eine IV-/AHV-Rente EL-Leistungen beantragen können, sind bspw. Personen mit einer Witwen-/Witwer-Rente oder Personen, welche theoretisch zwar Anspruch auf eine IV- oder AHV-Rente hätten, jedoch die Mindestbeitragsdauern nicht erfüllen.

In den §§ 62–66 der Sozialverordnung des Kantons Solothurn (SV) sind weitere Details zu den EL-Ansprüchen geregelt. Für Personen mit einer EL-Unterstützung werden die vollen Heimtaxen als Ausgaben anerkannt und den Betroffenen erstattet. Hierbei ist zu beachten, dass der Vermögensverzehr von EL-Beziehenden in Heimen auf einen Fünftel festgesetzt ist.

Ausgewiesene und nicht schon anderweitig gedeckte Krankheits- und Behinderungskosten können über die EL separat vergütet bzw. zurückerstattet werden. Dies betrifft z. B. Auslagen für Zahnbehandlungen, Hauspflege, Diät, Hilfsmittel, Selbstbehalt und Franchise nach KVG, ärztlich angeordnete Erholungs- und Badekuren sowie Pflegehilfsmittel. Nähere Informationen hierzu finden sich auf der Homepage der AKSO. Zu den gesetzlichen Anspruchshöhen und -voraussetzungen im Detail: siehe Art. 14ff. ELG, § 65 der SV sowie im Reglement über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (RKEL).

Weiterführende Informationen zu möglichen EL-Ansprüchen finden Sie auf der Homepage der Ausgleichskasse des Kantons Solothurn (AKSO) bzw. direkt in diesem PDF-Dokument der AKSO.

Gemäss § 93 Abs. 1 lit. n) der Sozialverordnung des Kantons Solothurn beträgt die Pauschale (also der Freibetrag für persönliche Auslagen) für bedürftige Personen in stationären Einrichtungen CHF 300.00 pro Monat. Davon werden z. B. Kleidung und Schuhe, ein Libero-Abo, Tabakwaren, Coiffeur, eine persönliche Haftpflichtversicherung oder ähnliches finanziert.

Gemäss Art. 7 des Bundesgesetz über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG) beteiligen sich die Kantone soweit an den Kosten des Aufenthalts in einer anerkannten Institution, dass keine invalide Person wegen dieses Aufenthaltes Sozialhilfe benötigt. Zwar ist gemäss § 53 Abs. 1 Sozialgesetz Kanton Solothurn grundsätzlich diejenige Person Schuldner oder Schuldnerin der Heimtaxen, welche die Leistungen auch bezieht (also die Bewohnenden selbst). Sollte das Einkommen und Vermögen jedoch nicht ausreichend sein, werden gemäss den oben genannten Bestimmungen die anfallenden Taxkosten als sogenannte Bedarfsleistungen durch den Kanton bzw. das Gemeinwesen übernommen (siehe insbesondere §§ 4-12 SG), ohne dass es sich hierbei um eine rückerstattungspflichtige Sozialhilfeleistung im Sinne des § 14 SG handelt.

Zu beachten ist, dass gemäss § 93 der Sozialverordnung des Kantons Solothurn (SV) abweichend von den SKOS-Richtlinien u. a. folgende Einschränkungen gelten:

• Hausrat- und Haftpflichtversicherung: § 93 Abs. 1 lit. d): Die Ausgaben für eine Hausrat- und Haftpflichtversicherung werden aus den persönlichen Mitteln des Grundbedarfs gedeckt. Eine Haftpflichtversicherung ist in der Wohngemeinschaft ANDOH AG verpflichtender Vertragsbestandteil.
• Persönliche Auslagen: § 93 Abs. 1 lit. n): Die Pauschale (also der Freibetrag für persönliche Auslagen) für bedürftige Personen in stationären Einrichtungen beträgt 300 Franken. Überdies handelt es sich bei der genannten Pauschale um eine rückerstattungspflichtige Sozialhilfeleistung im Sinne des § 14 SG.